brilon-blog.de

Wahlergebnisse

Bei der Europawahl im Juni 2024 erhielt die AfD im HSK 12,5 % der Stimmen. Bei der Bundestagswahl im Februar 2025 lag das Kreisergebnis bei 15,9% der Erst- und bei 16,7% der Zweitstimmen. Aus Brilon kamen 16,77% der Erst- und sogar 17,89% der Zweitstimmen. Zur Kommunalwahl im September 2025 trat die AfD in Brilon nicht an. Sie hatte keine Kandidat(inn)en für die Stadtteilbezirke und Ortsteile. Für den Kreistag stimmten 12,1% der Bevölkerung für die AfD, in Brilon 12,58%.

AfD vor Ort präsent

In der Zwischenzeit ist die AfD weiterhin aktiv und schwimmt auf der Erfolgswelle aus den östlichen Bundesländern. Man trifft sich in Briloner Gaststätten, kann man der WP entnehmen. Man muss sich vorher anmelden, um nicht gestört zu werden, steht dort. Man war am gestrigen Samstag wieder mit einem Stand am Marktplatz präsent. Auch wenn offensichtlich nur Mitglieder sich trafen und niemand offensiv angesprochen wurde, machen sie so ein öffentliches Angebot. Angesprochen werden aber so Menschen, die sich nicht öffentlich bekennen wollen, doch im Wahllokal geheim bei der AfD ein Kreuz machen könnten.

Heraus zu den Menschen!

In den neuen Bundesländern gilt die AfD als Partei, die sich um die Menschen kümmert ausweislich ihrer öffentlichen Präsenz. Die Gefahr besteht auch bei uns. Warum? Weil CDU, SPD, BBL, FDP und Linke im Stadtbild nicht präsent sind. Unsere demokratischen Parteien könnten doch auch mal abseits der Wahltermine Angebote in der Innenstadt machen. Warum nicht abwechselnd samstags immer zwei Stände am Marktplatz: z.B. Linke und CDU, dann SPD und FDP, dann BBL und CDU, Linke und SPD etc. Kann man ja auch auslosen. Unsere Ortsparteien müssen vor den Menschen ihre sinnvollen Maßnahmen erläutern. Sie müssen hören, wo der Schuh drückt. Man darf sich nicht nur alle vier Jahre vor den Wahlen öffentlich zeigen und ansonsten im eigenen Saft schmoren. Man ist doch keine elitäre Kaste. Man muss doch das Gespräch suchen – nicht als Besserwisser – , sich öffentlich den Menschen stellen, zuhören. Und die Demokratie verteidigen, die wir ansonsten verlieren könnten. Es reicht nicht, wenn das „Briloner Bündnis für Demokratie“ mal ein Rockkonzert organisiert.

Von Dienstag, 20. Oktober bis Samstag, 31. Oktober 2026 findet in der Stadtbibliothek Brilon ein Bücherflohmarkt statt. Im Angebot sind Kinder- und Jugendbücher, Romane und weitere Medien. Die Medien können gegen kleines Geld erworben werden. Zu folgenden Zeiten kann gestöbert werden: dienstags von 10-18 Uhr, mittwochs bis freitags von 10-13 und 14.30-18 Uhr und samstags von 10-13 Uhr. Der Bücherflohmarkt findet im Veranstaltungsraum im 1. Obergeschoss statt. Weitere Informationen gibt es unter www.stadtbibliothek-brilon.de oder telefonisch unter 02961/794-460.

Text: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Stadt Brilon, Bildrechte: Stadt Brilon

In einem Jahr hat sich der Bücherverkauf für 10- bis 15-Jährige bundesweit um 30,6 Prozent verringert, war jetzt vom Börsenverein zu hören, der dies als Auswirkung der „Lesekrise“ in Deutschland betrachtet.

Geschwindigkeitsbegrenung bei Verbindungswegen

Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Straßen ohne Radwege, die als Verbindungen für den Radverkehr wichtig sind (u.a. ca. 1 km „Allee“ in Rösenbeck)

Erläuterung: Bei Lücken im Radverkehrsnetz müssen die Radfahrenden die Fahrbahn benutzen. Wenn dieser Fahrbahn eng ist und die Kfz dort besonders schnell fahren, sind damit erhebliche Gefahren verbunden. Daher soll an solchen Stellen die Höchstgeschwindigkeit erheblich reduziert werden.

Außerdem soll die Stadtverwaltung eine Karte erarbeiten und veröffentlichen, aus der Radfahrende die aktuellen Radverkehrsverbindungen im Stadtgebiet entnehmen können.

Erreichbarkeit Brilons abends per Bahn

Erläuterung: Wegen der Sanierung des Elleringhauser Tunnels ist der Bahnhof Brilon-Stadt für 8 bis 10 Jahre aus Richtung Dortmund/Hagen/Arnsberg/Meschede nach 18:53 Uhr nicht mehr erreichbar. Der SEV aus Richtung Westen (Bestwig/Bigge) funktioniert sehr schlecht, weil die SEV-Busse bei den sehr häufigen Zugverspätungen nicht auf die verspäteten Züge/Anschlussbusse warten und daher nicht erreichbar sind. Sie fahren dann leer nach Brilon. Es muss unbedingt eine koordinierende Leitstelle für Züge und SEV-Busse eingeführt werden, was die Stadt Brilon aktiv fordern sollte. Außerdem sollte die vorhandene AST-Linie 807 von Korbach über Willingen hinaus bis Brilon verlängert werden. Auch aus Richtung Osten (Kassel) ist die Erreichbarkeit Brilons sehr schlecht, was an der extremen Unzuverlässigkeit der Linie RE 11 zwischen Kassel und Warburg und der deswegen nicht funktionierenden Anschlüsse liegt (52 % der Züge haben Verspätungen von mindestens 4 Minuten, dazu mehr als 10 % Zugausfälle).

Umgestaltung des Bahnhofs Messinghausen: Akzeptable Tritthöhe und geeignete Zuwegung.

Erläuterung: Wegen des sehr niedrigen Bahnsteigs in Messinghausen beträgt die Einstiegshöhe dort fast 40 cm und ist somit für viele Fahrgäste nur mit Unterstützung zu schaffen. Abends enden und beginnen dort alle Züge aus/in Richtung Warburg, so dass dieser Bahnhof noch für viele Jahre eine hohe Bedeutung als Umstiegsbahnhof zum SEV hat. Die Stadt Brilon sollte umgehend geeignete Maßnahmen für die Erleichterung des Ein- und Ausstiegs vorschlagen. Auch die Zuwegung ist nach wie vor sowohl hinsichtlich der Begehbarkeit als auch der Beleuchtung völlig ungeeignet.

Stand der Umsetzung des 2023 beschlossenen Nahmobilitätskonzepts, z.B. Abbau von sog. Drängelgittern und weitere Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrende

Erläuterung: Die Umsetzung des 2023 beschlossenen Nahmobilitätskonzepts ist bisher völlig unzureichend. Immer noch stellen Drängelgitter (Umlaufsperren) z.B. beim Gepäcktransport sowie für Lastenräder und für Fahrräder mit Anhänger ein sehr großes Hindernis dar. Die Stadtverwaltung soll konkret über den Umsetzungsstand und die bis Ende nächsten Jahres vorgesehenen weiteren Maßnahmen berichten.

Ich war kürzlich bei Freunden in den bergigen Cevennen im Süden Frankreichs. Die Erde war pulvertrocken, seit 4 Monaten kein Tröpfchen Regen. Wälder von Esskastanienbäumen, von denen frühere Generationen gelebt haben, vertrockneten. Südfrüchte mussten täglich gewässert werden. Die Flüsse drohten auszutrocknen. Stauseen sicherten die Wasserversorgung – noch. Klimawandel!

Und wir im HSK? In der WP wimmelte es von Klagen der Landwirte: zu nass, später hieß es: zu heiß. Die WP titelte am 19.8.2026: „Milchkühen in NRW geht das Futter aus.“ Und am 24.8.2026: „Der Kampf gegen die Dürre.“

Heute regnet es nach fast sommerlich warmen Tagen. Chance, die sich aufdrängenden Probleme zu vergessen. Die Landwirte werden auch in Zukunft über Hitzeperioden und Starkregen und Hagel jammern, aber sie werden sich umstellen: weniger Kühe pro Fläche, Änderungen beim Anbau von Getreidesorten und Futterpflanzen und beim Gemüseanbau, vielleicht auch mehr Bäume und Büsche an den Feldern, um das Wasser zu halten. Man wird sich auf die Natur einstellen (müssen), mit ihr leben und arbeiten. Eine historische Grundeigenschaft.

Und die Waldbauern? Der Briloner Forst versucht, dem Klimawandel Rechnung zu tragen durch Pflanzung von mehr Mischwäldern und klimaresilienten Baumarten je nach Standort: Feldahorn oder die schnellwüchsige Espe oder Stieleiche mit ihren tiefreichenden Wurzeln. Ein Projekt für Jahrzehnte mit nachholendem Charakter!

Jetzt heißt es, warten auf reichlich Schnee, damit der Boden tief durchfeuchtet wird, Grundwasserneubildung möglich wird, die Stauseen sich füllen, Schifffahrt weiter gewährleistet ist.

Mit dem Ausbau der Windenergie sind zahlreiche direkte und indirekte Einnahmen für die Stadt verbunden, heißt es in dem differenzierten Antrag der CDU-Fraktion. Aufgrund der Belastungen der Bürger(innen) durch den Ausbau soll geprüft werden, „ob und welche wirtschaftlichen Vorteile dem entgegenstehen“ – und zwar aufgegliedert nach 2025 und 2026. Gefragt wird nach Einnahmen aus dem Bürgerenergiegesetz, nach Pachteinnahmen, nach Gewerbesteuerzahlungen und nach Gebühreneinnahmen für jede einzelne Anlage. Zusätzlich sollen diese Angaben auch für Anlagen(beteiligungen) städtischer Tochtergesellschaften aufgestellt werden. Hinter dieser allgemeinen Formulierung stecken wohl die Stadtwerke, da Krankenhaus und BrilonWirtschaft&Tourismus höchstwahrscheinlich keine Windräder betreiben. Letztendlich sollen auch die diesbezüglich erwarteten Einnahmen bis 2030 aufgelistet werden.

Diesem umfassenden Antrag, der tagelange Verwaltungsarbeit bedeutet, begründete in Abwesenheit von Eberhard Fisch für die CDU Stefan Kraft. Die Antwort der Verwaltung wird weitgehende Klarheit bringen für die anstehenden Haushaltsberatungen. Daher wollte sich kein Ratsmitglied dieser Belastung der Verwaltung verschließen, ergab die Abstimmung in der letzten Ratssitzung. Ich denke, dass eine Anlage auf städtischem Grund insgesamt vielleicht 100.000 € bringt, auf privatem vielleicht die Hälfte. Eine Anlage im Besitz der Stadt dürfte insgesamt fast 400.000 € erbringen – je nach Standort, Größe und Wind. Die Rendite für Beteiligungen an Bürgerwindparks liegt derzeit um 5%.

Die einschiffige barocke Klosterkirche entstand zwischen 1772 bis 1782, als die 1299 unterhalb errichtete Kapelle zu klein wurde. Die Sakristei wurde erst später angebaut. Bis 1968 im Stadtbesitz ging die Kirche dann in den Besitz der Kirchengemeinde über. 1976 bis 1979 erfolgte eine Gesamtrestaurierung der Kirche. Beeindruckend ist das Rokokoportal mit seiner vierstufigen Treppe. In der Ausstattung überwiegen Rokoko-Elemente, besonders die Beichtstühle.

Jetzt steht offensichtlich eine Dachrestaurierung an. Schiefer aus Fredeburg ist derzeit aber sehr teuer. Ob andere Materialien verarbeitet werden dürfen, muss die Denkmalbehörde entscheiden. Auf der Seite zur Kapellenstraße – in der Nähe des Stützbogens – ist die Dachrinne defekt, vielleicht nur verstopft. Bei Regen stürzen Wassermassen herab.

Ausschussvorsitzender Kürmann (CDU) dagegen

In der letzten Ratssitzung mussten sich die Mitglieder mit einem Antrag der BBL beschäftigen. Sie wünschte einen „Bericht der Stadtverwaltung, der externen Projektbetreuung und der Bauleitung über den Stand und über den weiteren zeitlichen Ablauf der Bauarbeiten am Schulzentrum.“ „Die Sanierungs- und Umbauarbeiten liegen weit hinter dem ursprünglichen Zeitplan zurück“, hieß es u.a. zur Begründung.

Das ist zwar offensichtlich, doch Bauamtschef Bange sah keinen Bedarf für einen umfassenden Bericht, da man laufend über den Stand der Arbeiten informiert habe. Zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen unter der Leitung von Kürmann (CDU) wurde „viel geredet, viel wiederholt, wenig gesagt“, schrieb ich in meinem Blogeintrag vom 17.8.2026 zu den Gesprächen über die Bauarbeiten. Nun wünschte die BBL mehr Klarheit für alle Ratsmitglieder, da Verzögerungen oft auch Kostenerhöhungen bedeuten. Dem wollten nur drei Ratsmitglieder nicht zustimmen – Kürmann (CDU) lehnte ab.

Krankenhaus und Caritas jammern gemeinsam

In einem großen Bericht der WP vom 30.9.2026 können der Geschäftsführer des Krankenhauses „Maria hilf“ Thiemann und der hauptamtliche Vorstand der Caritas Eirund, der auch Geschäftsführer der Caritas Alten- und Krankenhilfe gGmbH sowie der Caritas Brilon für Gesundheit und Familien gGmbH ist, sich allgemein auslassen über etwaige Probleme der geplanten Gesundheitsreform.

Fragen:

Warum gibt es keinen Hinweis auf die Dringlichkeit der Einsparungen aufgrund der demografischen Entwicklung, die zur Explosion der Kosten geführt hat.

Warum gibt es keinen Hinweis auf die deutlichen Verbesserungen der Versorgung im Gesundheits- und Sozialwesen in den letzten Jahrzehnten?

Warum gibt es keinen Hinweis auf konkrete Maßnahmen, die man ergreifen wird, um mit weniger Geld auszukommen, welcher Bereich tabu ist für Kürzungen und wo eher gespart werden kann und gegebenenfalls wie?

Warum beklagt Thiemann eine verstärkt mögliche „weitere Ambulantisierung“, die doch für den Patienten eine Wohltat ist? Für das Krankenhaus bedeutet das zwar vielfältige Umstrukturierung, was Personal – angeblich derzeit 500 – und Räumlichkeiten angeht, doch für derartige Entwicklungen ist eine Geschäftsführung doch da. Interessant wäre gewesen zu erfahren, wie man die Ambulantisierung bei den geplanten Baumaßnahmen, die mit über 25 Mio. Euro gefördert werden, berücksichtigt.

Warum beklagt Thiemann beschlossene „strengere Abrechnungsprüfungen“, die doch nur kommen sollen, weil in der Vergangenheit auch an Krankenhäusern sehr großzügig mit Geld der Krankenkassen umgegangen wurde?

Auch für die Caritas ist die Zeit, wo man weitere Hilfsstellen einrichten konnte, erst einmal vorbei. Das wird nur noch möglich sein, wenn man an anderer Stelle kürzt. Auch die Caritas muss Prioritäten festlegen bei der Einsetzung der derzeit 1250 Mitarbeiter(innen). Auch hier sind Umstrukturierungen und Personalverschiebungen vielleicht notwendig. Doch wofür hat man gut bezahlte Vorstände/Geschäftsführer?

Haushaltsentwurf für 2027 eingebracht

Bürgermeister Bartsch machte in der letzten Ratssitzung bei der Einbringung des Sparhaushalts für 2027 deutlich, dass dieser in allen Fachabteilungen durch „Konzentration auf das Notwendige“ erstritten wurde. Er wolle die gute Stimmung in Brilon erhalten, doch müssten besonders die freiwilligen Aufgaben überprüft werden. Auch die Tochterunternehmen Stadtwerke, Krankenhaus und BrilonWirtschaft&Touristik sollen Sparbeiträge leisten.

Kämmerer Heers geht für 2027 von einer Ertragssteigerung von 5 Mio. Euro aus, so dass 94 Mio. Einnahmen erreicht werden. Brilon liegt mit dem Steueraufkommen von 2242 Euro/Einwohner im Jahr in NRW immerhin auf Platz 28 (Durchschnitt NRW 1785 Euro, HSK 1767 Euro). Doch auch die Aufwendungen werden steigen zwar nur um ca. 3,8 Mio., doch wird zusätzlich eine Steigerung der Kreisumlage um ca. 2,7 Mio. erwartet. Auf eine denkbare Gewerbesteuererhöhung soll aber verzichtet werden.

Keine leichte Aufgabe für Ratsmitglieder

Jetzt gehen die detaillierten Verwaltungsvorschläge den Ratsfraktionen zur Beurteilung zu – mit seiner Bitte zu prüfen, was noch gestrichen oder gekürzt werden kann/sollte. Sonst schränken die Kapitaldienste den Handlungsspielraum in der Zukunft noch stärker ein.

Jetzt sind die Ratsmitglieder gefordert, hunderte Seiten mit Zahlen zu durchforsten und nachvollziehbare Einsparungen zu Gunsten des Gemeinwohls zu benennen. Damit macht sich keine Freunde, aber man arbeitet für die Zukunft und die nächste Generation. Dafür sind sie gewählt!

Jahresabschluss 2025 endgültig festgelegt

Gestern Abend erläuterte in der Ratssitzung Kämmerer Heers den endgültigen Jahresabschluss des städtischen Haushaltes für 2025. Das Defizit lag um 2,3 Mio. geringer als die Überprüfungen vor einigen Monaten. Zwar lagen die Erträge auf dem Niveau von 2023, aber die Ausgaben waren stark gewachsen. Der Gewinn aus dem Forst von 1,6 Mio. Euro und das nicht ganz so schlechte Gewerbesteueraufkommen (plus 1,7 Mio) begünstigten den Jahresabschluss, der um 842.000 Euro gestiegene Versorgungsaufwendungen verkraften musste. „Nur“ 5,46 Mio. Euro fehlten im Jahr 2025. Das ist deutlich weniger, als der Beschluss des Rates vom 6.2.2025 vorsah, als man von 11,49 Mio. Euro Verlust ausging. Das Einsparpotential war offensichtlich groß gewesen. Doch das notwendige Sparen wird auch angesichts der Wirtschaftsentwicklung schwieriger. Die Kürzungen für 2027 werden für alle spürbarer werden, wenn keine Gewerbesteuererhöhungen vorgenommen werden.